Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen [...]
können Staatsgeheimnisse enthalten. Diese Erfindungen unterliegen dann dem so genannten “Geheimschutz”. [...] Alle beim DPMA eingehenden Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen aus bestimmten Klassen der Internationalen Patentklassifikation (IPC) werden zunächst dem Büro 99 zugeleitet. Hier werden dann die nicht geheimhaltungsbedürftigen Schutzrechtsanmeldungen in mehreren Schritten “ausgesiebt”.
Habe ich ein Staatsgeheimnis erfunden?
Und, wenn ja:
Was passiert mit meinem Staatsgeheimnis?
Spannende Fragen in den Geheimschutz-FAQ des DPMA ;o)
Einen kurzen historischen Blick auf Geheimpatente gibt es bei Wolfgang Pfaller … und wer schon dort ist, sollte sich natürlich grundsätzlich auf seinen durchaus launigen Seiten zu Patentgesetzgebung und Erfindungsschutz umschauen.